Wohin des Weges, SPD?

19.11.2017

 

Die Parteiführung ist ganz aufgeregt: die Basis stimmt irgendwie mit vielen Wegen, die in den Vorständen gegangen werden, gar nicht so richtig überein. Das war schon im Wahlkampf zu spüren: Wer mit seinen Themen an der Menschen vorbeiredet oder es nicht klar genug formulieren kann, wo eigentlich das Herz schlägt, verliert viel Kompetenz. Dabei gab es viel Hoffnung für Martin Schulz zu Beginn der Bundestagswahlen – bei der Basis, aber auch bei den Menschen: Da kommt mal ein anderer Kandidat, einer, der redet, was er fühlt. Aber das haben ihm die Strömungen und Agenturen schnell ausgeredet. Es wurde schnell belanglos und weichgespült. Dabei ist es das, was die Sozialdemokraten immer von den konservativen Parteien unterschieden hat: Herzblut für die Sache, Leidenschaft für Veränderungen in unserer Gesellschaft. Klare Ziele und klare Sprache. 

Jetzt ist die Bundespartei im Land unterwegs und veranstaltet Regionalkonferenzen. Ich habe schon darüber geschrieben: Wenn wir eine Partei mit bemalten Pappen und One-Way-Reden von mitreisenden Vorstandsmitgliedern erneuern wollen, dann wird mir Bange. In der modernen Welt da draußen werden solche Meetings digital unterstützt, es gibt sofort Rückmeldungen und "Buzz-Words" der Diskussionen, es wird sofort inhaltlich zu den Kernthemen diskutiert. Wer Pappen "mitnehmen" will und "nach oben durchstellen" will, hat nichts verstanden. Es darf keinen Ort geben, zu dem etwas mitgenommen wird, der Ort ist hier – auf den Straßen, auf den Festen, bei den Leuten. 

Wir werden nicht glaubwürdiger, wenn wir Personaldebatten und Postendiskussionen der Erneuerung voranstellen. Ich will keinen Parteivorstand, der nur aus Berufspolitikern besteht. Ich will keinen Vorstand, der nur noch Politikersprech kann. 

Wie können wir etwas ändern, wenn immer die Gleichen an den Schnittstellen sitzen? Wie können wir etwas ändern, wenn die Angst davor, auf einem schlechten Listenplatz zu landen bei der nächsten Wahl, größer ist als die eigene Leidenschaft für Herzensthemen? Was sollen die ganzen Politkerselfies im Netz mit den fast schon maskenhaften Gesichtern? Lasst uns ernsthaft arbeiten und mit den Menschen Dinge bewegen. Dafür brauchen wir keine Fotos. Und wenn, dann bitte welche bei der Arbeit mit oder für Menschen – und nicht solche à la "ich war hier". 

 

Die SPD hat die große Chance, jetzt etwas zu ändern. Nein, besser: sich zu ändern. Die kann man prima verpassen, wenn man sich mit seinen eigenen Posten und kurzfristigen, kleinen Zielen beschäftigt. Man kann sich verlieren mit einer großen Parteizentrale, in der es die seltsamsten Abteilungen gibt, aber die interne Kommunikation krankt oder auf dem Stand der 1990er ist. Diese Probleme und Strukturen gibt es natürlich in allen großen Parteien – ich will gar nicht wissen, wie es in der Union ist, wo man sich ja schon auf Kreisebenen nicht leiden zu können scheint. 

Die SPD hat sich – und das war klug - in die Opposition zurückgezogen. Jetzt, und nur jetzt, ist die Zeit, sich neu aufzustellen. Nicht nur mit Inhalten, denn die Themen der Zukunft fliegen leidenschaftlichen und klugen Sozialdemokraten eigentlich zu – nein, ich meine auch personell. Wenn wir glaubhaft die Dinge neu anpacken wollen, dann können, dann dürfen das nicht die Gleichen sein, die gerade noch ganz andere Themen so wichtig fanden. Denkt mal darüber nach, Ihr Menschen im Innern der Strukturen, wer in der letzten Zeit in anderen Ländern Wahlen gewonnen hat: NEUE Gesichter. Die glaubhaft alte Zöpfe abschneiden können. 

 

Was mich als Kommunikationsprofi gerade so richtig aufregt, ist das verzweifelte Meckern über die Sondierungsgespräche. Das wirkt auf jeden einfach so, als wollen da Personen klarstellen, dass sie noch da sind. Ein Schelm, der da an die nächsten Vorstandswahlen der Partei denkt. Jeder Profi würde in der Kommunikation raten: "Schnauze halten, die machen schon ganz alleine ihre Fehler." Dieses "Ich will auch mal was sagen" geht echt nicht, finde ich. Wie sehr bin ich zusammengezuckt, als ich die in den Bundestag gewählten SPD-Abgeordneten plötzlich wieder in meiner Facebook-Timeline an Wahlkampfständen stehen gesehen habe. Erst hielt ich das für einen Rechenfehler beim Ausspielen der Inhalte auf den Facebook-Servern – aber das ist echt. Wenn mich Leute wählen, damit ich etwas für sie anpacke, dann ist es echt schwierig, wenn ich mich nun ein paar Tage später hinstelle und frage, was genau das eigentlich sein soll. Nicht falsch verstehen: Grundsätzlich richtig, aber das Werkzeug hat so gar nichts mit Neuanfang zu tun – und es hätte wohl auch viel mehr Sinn, wenn die Regierung in Amt und Würden ist und ganz prima den Sozialstaat aufzuweichen beginnt, die Empörung der Menschen einzufangen. 

 

Es entsteht gerade eine bürgerlich-konservative Regierung (ja ich zähle, leider, auch die Grünen dazu, wir alle wissen, warum) – und es braucht ein soziales Korrektiv mit Ideen für die Gesellschaft von morgen.

 

Das kann die Linke mit ihren so vielen ewig Gestrigen nicht, zu viele schauen da in die falsche Richtung: in die Vergangenheit. Das kann natürlich auch die AfD nicht, die offensichtlich ja auch nur entstanden ist, um Aussteigern aus anderen Parteien wieder Posten zu sichern - mit Zukunft haben die Themen dieser Partei eh nichts zu tun, Antworten auf Digitalisierung und internationale Wirtschaft gibt es da nicht. 

 

Und genau darum brauchen wir die Sozialdemokratie. Und genau das hatten sich viele schon Anfang des Jahres erhofft. Weg vom in Strukturen gefangenen Apparat, hin zu einer Partei des Aufbruchs. 

 

Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Die Menschen erwarten etwas von uns. Für die Zukunft der Pflege, für die Verantwortung im Klimaschutz und in der Landwirtschaft, für die Zukunft der Arbeit, für die Infrastruktur und die Bildung. Die Sozialdemokratie hat die Verantwortung, jetzt vieles zu bewegen – weil es schlicht kein anderer machen kann. 

 

Also: Los. 

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© 2016-2018 Stephen Ruebsam

 

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