Auf dem Weg

18.11.2017

Einige Zeit schon haben wir den Landesparteitag vorbereitet, heute war am frühen Morgen eine weitere Sitzung der Antragskommission, deren Mitglied ich war.

 

Zur Basisdemokratie in der SPD gehört auch, dass alle Mitglieder, vom Einzeldelegierten des Parteitages bis hin zu den Ortsvereinen und Kreisebenen, die Richtung der Partei mitbestimmen. Heute war kein "normaler" Parteitag – hatte doch der Ministerpräsident gerade das Projekt der Kreisgebietsreform für gescheitert erklärt und die Notbremse gezogen.

"Besser spät als nie", so die Meinung vieler Menschen. Wenn Politik für Menschen nicht nachvollziehbar ist, wenn es bei wichtigen Strukturdebatten plötzlich nur noch um Gefühle von Identitätsverlust und Heimat geht, dann ist etwas falsch gelaufen im Prozess eines solchen Projekts. Es ist einfach schlecht kommuniziert worden, was da eigentlich kommen sollte. Die regionalen Veranstaltungen waren nicht gut, weil sie Bürgermeister, Amtsdirektoren oder Landräte nicht mitgenommen haben. Dialoge wurden immer wieder zu Monologen. Selbst die SPD-Basis fühlte sich oft nicht gehört. Undurchsichtige und undurchlässige Politikprojekte gehen oft schief. Und darum war das ein gutes Beispiel dafür, was sich ändern muss in der Art, wie wir "alten" Parteien Politik verstehen und leben. Erste Schritte sind gemacht: Gute Inhalte haben wir auf den Weg gebracht heute für alle wichtigen Themen Brandenburgs. Strukturänderungen für die interne Arbeit, also beispielsweise Online-Foren für Meinungsfindung, mehr Frauen in den Führungsebenen, und und und. 

Die Partei hat jetzt eine große Chance, sich zu neu zu finden - und dass muss sie, um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Wir müssen die Sozialdemokratie neu denken, die Gesellschaft ist eine andere als von 150 Jahren, es braucht Politik für alle, die nach vorn schauen und denken. Die SPD als Helfer, Planer, Denker, als Forum für morgen.

Dahin ist der Weg noch lang, ein bisschen davon war heute zu spüren. Viel bleibt zu tun, gerade auch in der Kommunikation innerhalb der Partei – weil wir die Ortsvereine als Antennen für die Sorgen und Ideen vor Ort brauchen und stärken, muss der Informationsfluss von der Basis in die Landes- und Bundesebenen schneller und besser gehen. Offene Türen, offene Ohren. 

 

 

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© 2016-2018 Stephen Ruebsam

 

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