SPD erneuern?

12.11.2017

In Berlin haben sich heute SPD-Mitglieder aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern getroffen, um über die zukünftigen Wege der Partei zu diskutieren. Auch die Region war vertreten: Aus Rüdersdorf neben mir unser Hennickendorfer Neumitglied Detlef Schmidtmann, aus Fredersdorf-Vogelsdorf Sebastian Eckert, aus Bad Freienwalde die 18-iährige Sophie Preine.

Die letzten Wahlen haben gezeigt: Die Sozialdemokraten haben es nicht geschafft, die Menschen zu überzeugen. Seit vielen Jahren gibt es einen Abwärtstrend. Ich bin vor einigen Jahren in die Partei eingetreten, weil ich etwas ändern, etwas anpacken will für das Land, für meine Region, für die Menschen. Und genau da hakt es: Wie können wir Dinge wirklich ändern, wenn die Türen zu den Schaltzentralen nicht offen stehen? Wie können wir glaubwürdige Politik machen, wenn Personen und Posten wichtiger zu sein scheinen als Inhalte? Wenn es um Posten, um Lager, um Macht geht anstatt um vorwärtsgewandte Politikinhalte, wie echt ist dann noch die Sozialdemokratie?

Denn eines haben wir alle gemerkt heute: An den Tischen haben sich ganz unterschiedliche Mitglieder einfach sofort auf einer Wellenlänge unterhalten können. Denn das ist die DNA der SPD - so verschieden wir auch alle sind, die Grundidee ist gleich - Politik machen für die Menschen. "Sozial"demokratie. Und das dürfen wir nicht vergessen. 

Wie können wir dafür in der Politk sorgen, dass es allen Menschen gut geht? Im Mittelpunkt muss das Leben der Menschen stehen, nicht irgendwelche Sachzwänge. Was passiert mit unserem Gesundheitssystem, was passiert mit der Pflege, wenn uns nicht klar wird, dass das unsere Jobs der Zukunft sind? Warum traut sich niemand, über Kohleausstieg und Grundeinkommen zu diskutieren, warum knickt die Politik ein bei einem Dieselgate, wenn doch genau da klar wird, dass mit gestriger Technologie keine Zukunft der Industrie zu schaffen ist? Wieso überlassen wir es der oft rückwärtsgewandten Linkspartei, für die Gewerkschaften zu sprechen, wo doch die SPD wie gemacht dafür ist, die Rolle von Tarifen und Regeln für die Zukunft der Arbeit zu umreißen? Wir brauchen mehr Kreative, mehr Philosophen, mehr Denker - aber auch mehr Handwerker, Selbständige, Pflegekräfte und Sozialarbeiter in der politischen Ideenfindung.

Keine kurzfristigen Worthülsen mit Blick auf kleine Wahlkampfziele, Schielen auf Posten und Listen, keine Allgemeinplätze ohne Mut. Das hat natürlich auch mit besseren internen Strukturen und besserer Durchlässigkeit innerhalb der SPD zu tun. Es wird nicht bei kleinen Korrekturen bleiben können, da bin ich mir sicher.

 

Also weg von diesen Wortwolken, weg von inhaltleeren Formulierungen wie "SPD erneuern", weg auch von Politiker-Selfies überall im Netz, die die Menschen gar nicht interessieren. 

 

Lasst uns arbeiten an der Zukunft. Nicht nur darüber reden. 

 

P.S.: Wie weit wir noch von der Zukunft entfernt sind, zeigte übrigens die Form der Beteiligung heute: Meinungskarten zur Bundestagswahl wurden auf Papier geschrieben und an Pinnwände gehängt, Arbeitsgruppen malten mit dicken Stiften auf Pappen. Diese Pappen wurden dann auf einer Bühne erklärt. 

Warum geht das nicht digital? Nahezu alle hatten ein Smartphone dabei, warum nicht jedem einen Code zum einloggen geben mit der Einladung per Mail, dann alles einfach eingeben in den Gruppen und sofort zusammenfassen auf einem Server – und auf den Beamern ausgeben. So hätten wir sofort erfassen können, welche Ideen und Begriffe ganz oft geschrieben werden, welche Gruppen welche Schnittmengen haben, wie die Stimmung ist. In Minutenschnelle – und nicht mit langwierigen Frontal-Redeanteilen. Schon da geht es los: Schneller aus Ideen Politik machen.

 

 

 

 

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© 2016-2018 Stephen Ruebsam

 

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